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Infomail XI/2017

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Anwendung der umfangreichen Vorschriften des Regelwerks MiFID II steht unmittelbar bevor: Ab 3. Januar 2018 gelten die neuen Bestimmungen. Das widerspiegelt sich auch in dieser Infomail: Noch immer produzieren ESMA und BaFin zahlreiche Q&As, Leitlinien, Verordnungen etc., die der Implementierung von MiFID und FiMaNoG dienen. Entsprechend finden sich zahlreiche Beiträge dazu in dieser Ausgabe.

Bereits mit separaten Infomail Express hatten wir seit Erscheinen der letzten Infomail auf wichtige regulatorische Vorhaben hingewiesen. Hervorhebenswert sind insbesondere die Arbeiten am Solvency-II-Review; für unlisted equity wie für unrated debt sollen Erleichterungen im Hinblick auf die Eigenkapitalunterlegung eingeführt werden. Dazu veröffentlichte EIOPA einen Technical Advice.

Die EU-Kommission schließlich startete eine Konsultation zu den Pflichten von institutionellen Investoren und Asset Managern im Hinblick auf Nachhaltigkeit. Der jüngst erschienene BAI Newsletter VI/2017 war bereits diesem Themenschwerpunkt gewidmet. Die Konsultation ist ein weiteres Zeichen dafür, dass Themen rund um ESG und Nachhaltigkeit nicht mehr von der Agenda der Fondsbranche verschwinden werden. Umso wichtiger ist es deshalb, dass sich auch die BAI-Mitgliedsunternehmen einbringen und sich an der Konsultation beteiligen. Weitere Informationen finden Sie in Beitrag 16 von Recht & Regulierung auf Europa- bzw. internationaler Ebene.

 

 

Recht & Regulierung national

1. BaFin: Veröffentlichung eines Merkblattes zum Erlaubnisverfahren für OGAW-Kapitalverwaltungsgesellschaften

 Relevanz für:

[x] Asset Manager/KVG   [ ] Banken    [ ] Fondsservices
[ ] Kapitalanlage/Investoren    [ ] Vertrieb/Marketing    [ ] Marktinfrastruktur/Handelsplätze

 

Die BaFin hat am 27. November 2017 ein neues Merkblatt zum Erlaubnisverfahren für OGAW-Kapitalverwaltungsgesellschaften nach § 21 KAGB veröffentlicht.

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2. BaFin: Änderung der Verwaltungspraxis bei Gesellschafterdarlehen

 Relevanz für:

[x] Asset Manager/KVG   [ ] Banken    [ ] Fondsservices
[x] Kapitalanlage/Investoren    [ ] Vertrieb/Marketing    [ ] Marktinfrastruktur/Handelsplätze

 

Mit Schreiben an die Fondsverbände vom 24. November 2017 informierte die BaFin darüber, dass sie mit sofortiger Wirkung ihre Verwaltungspraxis dahingehend ändert, dass AIF-Kapitalverwaltungsgesellschaften, die für Rechnung eines AIF sog. „Gesellschafterdarlehen“ nach den §§ 261 Abs. 1 Nr. 8, 282 Abs. 2 Satz 3, 284 Abs. 5 oder 285 Abs. 3 KAGB zu vergeben beabsichtigen, in Zukunft keiner Erlaubniserweiterung mehr dafür bedürfen.

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3. BaFin: Überarbeitung des „FAQ Auslagerung nach § 36 KAGB“

 Relevanz für:

[x] Asset Manager/KVG   [x] Banken    [x] Fondsservices
[ ] Kapitalanlage/Investoren    [ ] Vertrieb/Marketing    [ ] Marktinfrastruktur/Handelsplätze

 

Wie mit BAI Infomail Express vom 16. November 2017 mitgeteilt, hat die BaFin die Fondsverbände am 15. November 2017 nachrichtlich informiert, dass der „FAQ zum Thema Auslagerung gemäß § 36 KAGB“ überarbeitet wurde.

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4. BaFin: Veröffentlichung eines neuen Merkblattes zum ZAG

 Relevanz für:

[x] Asset Manager/KVG   [x] Banken    [ ] Fondsservices
[] Kapitalanlage/Investoren    [ ] Vertrieb/Marketing    [ ] Marktinfrastruktur/Handelsplätze

 

Die BaFin hat am 29. November 2017 ein neues Merkblatt zu den Zahlungsdiensten veröffentlicht.

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5. BaFin: Veröffentlichung einer Liste indikativer Positionslimits nach MiFID II

 Relevanz für:

[x] Asset Manager/KVG   [x] Banken    [x] Fondsservices
[x] Kapitalanlage/Investoren    [ ] Vertrieb/Marketing    [x] Marktinfrastruktur/Handelsplätze

 

Die BaFin hat am 29. November 2018 eine Liste indikativer Positionslimits nach MiFID II veröffentlicht.

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6. BaFin: Anwendung der ESMA-Leitlinien für Transaktionsmeldungen, Aufzeichnung von Auftragsdaten und Synchronisierung der Uhren nach MiFID II/MiFIR

 Relevanz für:

[x] Asset Manager/KVG   [x] Banken    [ ] Fondsservices
[x] Kapitalanlage/Investoren    [ ] Vertrieb/Marketing    [x] Marktinfrastruktur/Handelsplätze

 

Die BaFin hat am 20. November 2017 bekanntgegeben, dass sie die Leitlinien, mit denen die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde ESMA die Artt. 26 und 25 der Finanzmarktverordnung (Markets in Financial Instruments Regulation – MiFIR) sowie Art. 50 Abs. 2 der Finanzmarktrichtlinie (Markets in Financial Instruments Directive II – MiFID 2) konkretisiert hat, in ihrer Aufsichtspraxis anwenden wird.

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7. BaFin: Verfahren zur Ausnahmeregelung für Nebentätigkeiten nach MiFID II

 Relevanz für:

[x] Asset Manager/KVG   [x] Banken    [ ] Fondsservices
[ ] Kapitalanlage/Investoren    [x] Vertrieb/Marketing    [ ] Marktinfrastruktur/Handelsplätze

 

Die BaFin hat am 16. November 2017 bekanntgegeben, wie vorzugehen ist, wenn sich Institute auf die Ausnahmeregelung für Nebentätigkeiten nach MiFID II berufen wollen.

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8. BaFin: Befreiung für Systematische Internalisierer von der Quotierungspflicht bei illiquiden Finanzinstrumenten

 Relevanz für:

[ ] Asset Manager/KVG   [x] Banken    [ ] Fondsservices
[ ] Kapitalanlage/Investoren    [ ] Vertrieb/Marketing    [x] Marktinfrastruktur/Handelsplätze

 

Zum 3. Januar 2018 treten die Regelungen der europäischen Finanzmarktverordnung (Markets in Financial Instruments Regulation – MiFIR) zu den Quotierungspflichten systematischer Internalisierer in Kraft.

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9. BaFin: Verbraucherwarnung vor den Risiken von Initial Coin Offerings (ICOs)

 Relevanz für:

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Die BaFin warnte am 9. November 2017 davor, dass der Erwerb von Coins – je nach Ausgestaltung auch Tokens genannt – im Rahmen sogenannter Initial Coin Offerings (ICOs) für Anleger erhebliche Risiken birgt.

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10. BaFin: Veröffentlichung von Leitlinien zu CFDs

 Relevanz für:

[ ] Asset Manager/KVG   [x] Banken    [ ] Fondsservices
[ ] Kapitalanlage/Investoren    [x] Vertrieb/Marketing    [ ] Marktinfrastruktur/Handelsplätze

 

Die BaFin hat am 29. November 20017 Leitlinien für den Handel mit finanziellen Differenzkontrakten (Contracts for Difference – CFDs) veröffentlicht.

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11. BaFin: Kein Retailvertriebsverbot für bonitätsabhängige Schuldverschreibungen (Bonitätsanleihen)

 Relevanz für:

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Die BaFin sieht gemäß Mitteilung vom 5. Dezember 2017 nach ihrer neunmonatigen Überwachungsphase davon ab, den Vertrieb von bonitätsabhängigen Schuldverschreibungen (Bonitätsanleihen) an Privatkunden zu verbieten.

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12. Bundesgesetzblatt: Veröffentlichung der geänderten WpAV

 Relevanz für:

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[ ] Kapitalanlage/Investoren    [ ] Vertrieb/Marketing    [x] Marktinfrastruktur/Handelsplätze

 

Die Verordnung zur Konkretisierung von Anzeige-, Mitteilungs- und Veröffentlichungspflichten nach dem WpHG (jetzt: WpAV, zuvor WpAIV) ist am 10. November 2017 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden.

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13. BZSt: Überarbeitung des FAQ zu Statusbescheinigungen

 Relevanz für:

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[x] Kapitalanlage/Investoren    [ ] Vertrieb/Marketing    [ ] Marktinfrastruktur/Handelsplätze

 

Das Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) hat die FAQ zu Anträgen auf Erteilung einer Statusbescheinigung nochmals überarbeitet.

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14. BMF: Anwendungsfragen zum InvStRefG

 Relevanz für:

[x] Asset Manager/KVG   [x] Banken    [x] Fondsservices
[x] Kapitalanlage/Investoren    [ ] Vertrieb/Marketing    [ ] Marktinfrastruktur/Handelsplätze

 

Wie mit BAI Infomail Express vom 10. November 2017 berichtet, hat das BMF via Verbändeschreiben vom 8. November 2017 eine Vielzahl weiterer Anwendungsfragen zum Investmentsteuergesetz in der am 1. Januar 2018 geltenden Fassung (InvStG 2018) beantwortet.

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15. Bundesbank: Veröffentlichung des Finanzstabilitätsberichts 2017

 Relevanz für:

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[x] Kapitalanlage/Investoren    [ ] Vertrieb/Marketing    [x] Marktinfrastruktur/Handelsplätze

 

Die Bundesbank hat am 24. November 2017 ihren jährlichen Finanzstabilitätsbericht veröffentlicht.

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Recht & Regulierung Europa/International

 

1. ESMA: Veröffentlichung des Peer Review zu gewissen Aspekten der MiFID-II-Compliance

 Relevanz für:

[x] Asset Manager/KVG   [x] Banken    [x] Fondsservices
[x] Kapitalanlage/Investoren    [x] Vertrieb/Marketing    [x] Marktinfrastruktur/Handelsplätze

Die Europäische Wertpapieraufsichtsbehörde (ESMA) hat am 29. November 2017 die Ergebnisse ihres Peer Review zu den Leitlinien zu bestimmten Aspekten der Compliance-Funktion im Rahmen der MiFID II (Guidelines) veröffentlicht.

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2. ESMA: Q&A zu Transparenzthemen unter MiFID II

 Relevanz für:

[ ] Asset Manager/KVG   [ ] Banken    [ ] Fondsservices
[ ] Kapitalanlage/Investoren    [ ] Vertrieb/Marketing    [x] Marktinfrastruktur/Handelsplätze

 

Die ESMA hat am 15. November ihre Fragen und Antworten (Q&As) zu Fragen der Transparenz und Marktstruktur im Rahmen der Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente (MiFID II) und der Verordnung (MiFIR) aktualisiert.

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3. Q&A zu Marktstrukturthemen unter MiFID II

 Relevanz für:

[ ] Asset Manager/KVG   [ ] Banken    [ ] Fondsservices
[ ] Kapitalanlage/Investoren    [ ] Vertrieb/Marketing    [x] Marktinfrastruktur/Handelsplätze

ESMA hat am 15. November 2017 ihre Fragen und Antworten (Q&As) zu Fragen der Marktstruktur im Rahmen der Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente (MiFID II) und der Verordnung (MiFIR) aktualisiert.

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4. ESMA: Q&A zu Rohstoffderivaten unter MiFID II

 Relevanz für:

[x] Asset Manager/KVG   [ ] Banken    [x] Fondsservices
[ ] Kapitalanlage/Investoren    [ ] Vertrieb/Marketing    [ ] Marktinfrastruktur/Handelsplätze

 

ESMA hat am 14. November 2017 ihre Fragen und Antworten zu Rohstoffderivaten im Rahmen der Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente (MiFID II) und der Verordnung (MiFIR) aktualisiert.

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5. 5. ESMA: Q&A zur MiFIR-Datenberichterstattung

 Relevanz für:

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[ ] Kapitalanlage/Investoren    [ ] Vertrieb/Marketing    [x] Marktinfrastruktur/Handelsplätze

 

ESMA hat am 14. November 2017 ihre Fragen und Antworten (Q&As) zur Datenberichterstattung im Rahmen der Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente (MiFID II) und der Verordnung (MiFIR) aktualisiert.

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6. ESMA: Q&A zur Klärung zur Handelspflicht für Aktien unter MiFID II

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[ ] Kapitalanlage/Investoren    [ ] Vertrieb/Marketing    [x] Marktinfrastruktur/Handelsplätze

 

ESMA hat am 13. November 2017 ihre Fragen und Antworten (Q&As) zur Umsetzung der Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente (MiFID II) aktualisiert.

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7. ESMA: Q&A zu Anlegerschutzfragen unter MiFID II

 Relevanz für:

[x] Asset Manager/KVG   [ ] Banken    [ ] Fondsservices
[x] Kapitalanlage/Investoren    [ ] Vertrieb/Marketing    [x] Marktinfrastruktur/Handelsplätze

 

ESMA hat am 10. November 2017 ihren FAQ zu Anlegerschutzthemen unter MiFID II um neue Fragen und Antworten ergänzt.

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8. ESMA: Konsultation zu systematischen Internalisierern

 Relevanz für:

[x] Asset Manager/KVG   [x] Banken    [x] Fondsservices
[ ] Kapitalanlage/Investoren    [x] Vertrieb/Marketing    [x] Marktinfrastruktur/Handelsplätze

ESMA hat am 9. November 2017 eine öffentliche Konsultation zu einem Vorschlag zur Änderung des Regulatory Technical Standard (RTS 1) eingeleitet, in dem die Umsetzung der Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente (MiFID II) und der Verordnung (MiFIR) im Einzelnen dargelegt wird.

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9. ESMA: Abschlussbericht für Geldmarktfonds (Money Market Funds) veröffentlicht

 Relevanz für:

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[ ] Kapitalanlage/Investoren    [ ] Vertrieb/Marketing    [ ] Marktinfrastruktur/Handelsplätze

ESMA hat am 13. November 2017 ihren Abschlussbericht mit Empfehlungen für Maßnahmen zur Geldmarktfondsverordnung (Money Market Fund Regulation – MMFR) veröffentlicht.

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10. ESMA: Q&A zur Marktmissbrauchsverordnung MAR veröffentlicht

 Relevanz für:

[x] Asset Manager/KVG   [x] Banken    [ ] Fondsservices
[x] Kapitalanlage/Investoren    [x] Vertrieb/Marketing    [x] Marktinfrastruktur/Handelsplätze

 

ESMA hat am 21. November 2017 ihr Dokument Questions & Answers (Q&A) zur Umsetzung der Marktmissbrauchsverordnung (Market Abuse Regulation – MAR) aktualisiert.

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11. ESMA: Q&A zur Kreditratingagentur-Verordnung veröffentlicht

 Relevanz für:

[ ] Asset Manager/KVG   [ ] Banken    [ ] Fondsservices
[ ] Kapitalanlage/Investoren    [ ] Vertrieb/Marketing    [x] Marktinfrastruktur/Handelsplätze

 

ESMA hat am 20. November 2017 eine Aktualisierung ihrer Fragen und Antworten (Q&A) zur Anwendung der Verordnung über Ratingagenturen (Credit Rating Agencies – CRA) veröffentlicht und einen neuen Abschnitt über organisatorische Anforderungen hinzugefügt.

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12. ESMA: Klärung zum Billigungsregime für Drittstaaten-Kreditratings

 Relevanz für:

[ ] Asset Manager/KVG   [ ] Banken    [ ] Fondsservices
[ ] Kapitalanlage/Investoren    [ ] Vertrieb/Marketing    [x] Marktinfrastruktur/Handelsplätze

 

ESMA hat am 17. November 2017 ihren Schlussbericht veröffentlicht, in dem sie ihre Leitlinien für die Anwendung der Übernahmeregelung im Rahmen der Verordnung über Ratingagenturen (CRA) aktualisiert.

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13. ESMA: Warnung vor den Risiken von ICOs

 Relevanz für:

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[x] Kapitalanlage/Investoren    [x] Vertrieb/Marketing    [x] Marktinfrastruktur/Handelsplätze

 

ESMA hat am 13. November 2017 zwei Stellungnahmen zu Initial Coin Offerings (ICOs) veröffentlicht, eine zu den Risiken von ICOs für Investoren und eine zu den Regeln für Unternehmen, die an ICOs beteiligt sind.

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14. EIOPA: Technical Advice zum Review der Solvency-II-SCR-Formel

 Relevanz für:

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[x] Kapitalanlage/Investoren    [ ] Vertrieb/Marketing    [x] Marktinfrastruktur/Handelsplätze

 

Wie mit BAI Infomail Express vom 14. November 2017 berichtet, hat EIOPA im Kontext des Solvency-Reviews und diversen Konsultationen nunmehr nach Auswertung der diversen Stellungnahmen einen zweiten technischen Ratschlag zur Überarbeitung der SCR-Standardformel zur Konsultation gestellt.

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15. ESAs: Besicherung von Devisentermingeschäften

 Relevanz für:

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[x] Kapitalanlage/Investoren    [ ] Vertrieb/Marketing    [x] Marktinfrastruktur/Handelsplätze

Die europäischen Aufsichtsbehörden ESMA, EIOPA und EBA (ESAs) haben am 24. November 2017 eine Mitteilung zur Besicherungspflicht von Devisentermingeschäften ab dem 3. Januar 2018 veröffentlicht.

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16. EU-Kommission: Konsultation zu Pflichten von institutionellen Investoren und Asset Managern im Hinblick auf Nachhaltigkeit

 Relevanz für:

[x] Asset Manager/KVG   [ ] Banken    [x] Fondsservices
[x] Kapitalanlage/Investoren    [x] Vertrieb/Marketing    [ ] Marktinfrastruktur/Handelsplätze

Wie der BAI mit Infomail Express vom 14. November 2017 bereits mitgeteilt hat, konsultiert die EU-Kommission zu Pflichten von institutionellen Investoren und Asset Managern im Hinblick auf Nachhaltigkeit.

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17. EU-Kommission: Zahlungsdienste für Verbraucher

 Relevanz für:

[ ] Asset Manager/KVG   [x] Banken    [ ] Fondsservices
[ ] Kapitalanlage/Investoren    [ ] Vertrieb/Marketing    [x] Marktinfrastruktur/Handelsplätze

Die EU-Kommission will elektronische Zahlungen im stationären Handel und im Internet einfacher und sicherer machen und Verbrauchern ermöglichen, innovative Dienste Dritter (z.B. FinTechs) auch im Rahmen einer Bankverbindung in Anspruch zu nehmen.

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18. IOSCO: Bericht über Hedgefonds veröffentlicht

 Relevanz für:

[x] Asset Manager/KVG   [ ] Banken    [ ] Fondsservices
[ ] Kapitalanlage/Investoren    [ ] Vertrieb/Marketing    [ ] Marktinfrastruktur/Handelsplätze

Der von der IOSCO im November 2017 aktualisierte Bericht über Hedgefonds liefert neue Einblicke in die Marktentwicklung und die potenziellen systemischen Risiken für das internationale Finanzsystem, die von Hedgefonds ausgehen können.

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19. IOSCO: Bericht über Geldmarktfonds und Verbriefungen veröffentlicht

 Relevanz für:

[x] Asset Manager/KVG   [ ] Banken    [ ] Fondsservices
[ ] Kapitalanlage/Investoren    [ ] Vertrieb/Marketing    [ ] Marktinfrastruktur/Handelsplätze

IOSCO hat im November 2017 ihre Berichte über Geldmarktfonds und Verbriefungen aktualisiert

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20. IOSCO: Leitlinien für die freiwillige Auflösung von Investmentvermögen

 Relevanz für:

[x] Asset Manager/KVG   [ ] Banken    [ ] Fondsservices
[ ] Kapitalanlage/Investoren    [ ] Vertrieb/Marketing    [ ] Marktinfrastruktur/Handelsplätze

IOSCO hat im November 2017 Leitlinien und Verhaltensregeln für die freiwillige Auflösung von Investmentfonds veröffentlicht.

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BAI Publikationen & Presseberichterstattung

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BAI Events und Termine der Geschäftsstelle

BAI Mitgliederversammlung

Donnerstag, 15. März 2018 (Frankfurt)


BAI Alternative Investor Conference (AIC)
Mittwoch, 16. bis Donnerstag, 17. Mai 2018 (Frankfurt)

Medienkooperationen

Bis zu 30% Rabatt für BAI-Mitglieder bei diversen Veranstaltungen

Der BAI ist Medienpartner u.a. bei den folgenden Events:

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Kontakt

RA Frank Dornseifer, Geschäftsführer

RA (CH) Michael Bommer, Referent Recht & Policy

Poppelsdorfer Allee 106

D-53115 Bonn

 

Telefon: +49(0)228-96987-0
Fax: +49(0)228-96987-90
E-Mail: info@bvai.de


Verantwortlich:
Bundesverband Alternative Investments e.V. | Poppelsdorfer Allee 106 | D-53115 Bonn
Telefon: +49(0)228-96987-0 | Fax: +49(0)228-96987-90 | info@bvai.de | www.bvai.de


© Bundesverband Alternative Investments e.V.

Dies ist eine Rundmail des Bundesverbands Alternative Investments e.V. (BAI). Wir hoffen, dass die aufgeführten Informationen für Sie nützlich sind. Sie erhalten diese E-Mail, entweder weil Sie sich für den BAI-Newsletter registriert haben oder weil Sie mit dem Bundesverband Alternative Investments e.V. in Korrespondenz oder Geschäftsverbindung standen oder stehen. Wir geben keine E-Mail-Adressen weiter. Der Bundesverband Alternative Investments e.V. (BAI) respektiert Ihre Privatsphäre und möchte Ihre Zeit nicht durch unerwünschte E-Mails strapazieren. Wir weisen Sie deshalb auf Ihr Widerspruchsrecht nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO hin: Danach haben Sie das Recht, der Verarbeitung Ihrer Daten jederzeit zu widersprechen. Sollten Sie widersprechen und künftig keine weiteren E-Mails von uns mehr erhalten wollen, füllen Sie bitte einfach das Abmeldeformular aus.