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Infomail VII/2016

Sehr geehrte Damen und Herren,

am Anfang dieser Infomail finden Sie einen kurzen Bericht über das Treffen der Fondsverbände mit der Investmentaufsicht der BaFin, das vergangene Woche stattgefunden hat. Darüber hinaus wie immer einige weitere Informationen zu Regulierungsvorhaben.

 

Recht & Regulierung national

1. BaFin: Treffen der Fondsverbände mit WA 4   

Am 24. Mai 2016 traf sich die für die Investmentaufsicht zuständige Abteilung WA 4 der BaFin mit den deutschen Fondsverbänden BAI, BVI, bsi und BVK zum gegenseitigen Meinungsaustausch. Der BAI war mit Geschäftsführer Frank Dornseifer und Michael Bommer vertreten. Solche Treffen sollen künftig zweimal jährlich stattfinden.

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2. BaFin: Rundschreiben „Treuhänder zur Überwachung des Sicherungsvermögens“

Die BaFin hat am 25. Mai 2016 das Rundschreiben 03/2016 (VA) - Treuhänder zur Überwachung des Sicherungsvermögens (Geschäftszeichen VA 25-I 3252-2015/0001) erlassen

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3. BMF: Verfahren zum § 6 InvStG bis zur gesetzlichen Umsetzung des EuGH-Urteils (van Caster)

Das Bundesministerium der Finanzen hat am 23. Mai 2016 in einem Rundschreiben dargelegt, wie mit § 6 InvStG (Investmentsteuergesetz), der eine pauschale Ermittlung der Bemessungsgrundlage vorschreibt, bis zur gesetzlichen Umsetzung des EuGH-Urteils vom 9. Oktober 2014 zu verfahren ist.

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Recht & Regulierung Europa/International

 

1. EU-Kommission: Veröffentlichung eines ersten Statusberichtes zur Kapitalmarktunion sowie zum europäischen Crowdfunding-Sektor

Die EU-Kommission hat einen ersten Statusbericht über die geplante Einführung einer Kapitalmarktunion und über den europäischen Crowdfunding-Sektor veröffentlicht.

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2. ESMA: Änderung der MiFID II RTS zur Berichterstattung

Auf Grund der vorherigen Vorlage durch die EU-Kommission hat ESMA am 4. Mai 2016 eine Abänderung der technischen Regulierungsstandards (RTS – Regulatory Technical Standards) Nr. 22 zur Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente (MiFID II – Markets in Financial Instruments Directive) der EU-Kommission vorgelegt.

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3. ESMA: RTS zu MiFIR und EMIR

ESMA hat am 26. Mai 2016 technische Regulierungsstandards (RTS – Regulatory Technical Standards) zur Verordnung über Märkte für Finanzinstrumente (MiFIR – Markets in Financial Instruments Regulation) sowie zur Verordnung zu OTC-Derivaten, Zentralen Gegenparteien und Transaktionsregistern (EMIR – European Market Infrastructur Regulation) veröffentlicht.

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4. ESMA: Stellungnahme zum Grünbuch der EU-Kommission zu Finanzdienstleistungen für Privatkunden

ESMA hat eine Stellungnahme zum Grünbuch der EU-Kommission zu Finanzdienstleistungen für Privatkunden veröffentlicht und begrüßt darin die geplante Verbesserung der Angebotsauswahl, der Transparenz und des Wettbewerbs zum Wohle des europäischen Verbrauchers.

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5. ESMA: Veröffentlichung eines Q&A zur MAR

Am gestrigen Montag, 30. Mai 2016, hat ESMA einen Q&A zur MAR-Verordnung (Marktmissbrauchsverordnung) veröffentlicht.

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6. ESMA: Meldung der Referenzdaten unter MAR gilt ab 3. Juli 2016

ESMA hat mit einer Veröffentlichung vom 25. Mai 2016 klargestellt, dass die unter der MAR-Verordnung (Marktmissbrauchsverordnung) zu veröffentlichenden Referenzdaten bereits am dem 3. Juli 2016 zu veröffentlichen sind.

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7. ESMA: Veröffentlichung des Risk Dashboards für das erste Quartal 2016

ESMA hat am 11. Mai 2016 das Risk Dashboard für das erste Quartal 2016 veröffentlicht und sieht weiterhin die Markt- und Kreditrisiken auf hohem Niveau.

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8. ESMA: Konsultationspapier zu Durchführungsmaßnahmen zur Verordnung über Benchmarks

ESMA hat ein Konsultationspapier zum Entwurf von Durchführungsmaßnahmen in Bezug auf die Benchmark-Verordnung veröffentlicht.

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9. EIOPA: Vorbereitende Leitlinien zur Produktüberwachung und Governance

EIOPA hat vorbereitende Leitlinien zu Anforderungen der Produktüberwachung und Governance im Rahmen der Versicherungsvertriebsrichtlinie für Versicherungs- und Vertriebsunternehmen veröffentlicht.

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10. ESAs: Klarstellung der Position zu technischen Standards der Bonitätsbeurteilung durch externe Ratingagenturen

Der Gemeinsame Ausschuss der Europäischen Aufsichtsbehörden (JC – Joint Committee) hat eine Stellungnahme zu der Absicht der EU-Kommission zum Entwurf von technischen Durchführungsstandards (ITS – Implementing Technical Standards) über die Bonitätsbeurteilung von externen Ratingagenturen im Rahmen der Verordnung zu Eigenkapitalanforderungen (CRR) und der Solvency II-Richtlinie veröffentlicht.

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11. FSB: Peer-Review zur Aufsicht und Regulierung von Schattenbanken

Das FSB (Financial Stability Board) hat einen thematischen Peer-Review über die Fortschritte zur Umsetzung der politischen Rahmenbedingungen des FSB zur Stärkung der Aufsicht und Regulierung von Schattenbanken veröffentlicht.

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BAI Publikationen & Presseberichterstattung

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BAI Events und Termine der Geschäftsstelle

BAI Insight 33

Dienstag, 14. Juni 2016 in München
Mittwoch, 15. Juni 2016 in Düsseldorf

BAI Insight 34

Mittwoch, 6. Juli 2016 in Frankfurt

CAIA/BAI Educational Events

Dienstag, 5. Juli 2016 in München
Mittwoch, 6. Juli 2016 in Frankfurt

Medienkooperationen

Bis zu 20 % Rabatt für BAI-Mitglieder bei diversen Veranstaltungen

Der BAI ist Medienpartner u.a. bei den folgenden Events:

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Kontakt

RA Frank Dornseifer, Geschäftsführer

RA (CH) Michael Bommer, Referent Recht & Policy

Rechtsreferendar Chris Burchardt, Wissenschaftlicher Mitarbeiter

Poppelsdorfer Allee 106

D-53115 Bonn

 

Telefon: +49(0)228-96987-0
Fax: +49(0)228-96987-90
E-Mail: info@bvai.de


Verantwortlich:
Bundesverband Alternative Investments e.V. | Poppelsdorfer Allee 106 | D-53115 Bonn
Telefon: +49(0)228-96987-0 | Fax: +49(0)228-96987-90 | info@bvai.de | www.bvai.de


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