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Infomail V/2018

Sehr geehrte Damen und Herren,

trotz Sommerpause laufen diverse zentrale Regulierungs- und Implementierungsvorhaben weiter, z.B. der Solvency-Review auf europäischer Ebene, bei dem wir in Bezug auf die zukünftige Behandlung von unlisted equities eine umfassende Evaluierung der EIOPA-Vorschläge einschließlich Verbesserungsvorschlägen eingereicht haben. Interessierte Mitgliedsunternehmen und Investoren können diese Analyse, die wir in Zusammenarbeit mit CEPRES und SOF (substance over form) erstellt haben, in der BAI-Geschäftsstelle anfragen. Mit dieser Evaluierung haben wir wichtige Grundlagenarbeit geleistet, die auch Relevanz für die jüngst von der EU-Kommission in Auftrag gegebene Studie „Study on the drivers of instments in equity by insurers and pension funds“ haben dürfte. Mittelfristig soll bekanntlich im Rahmen des Projektes Kapitalmarktunion auch das Equity-Modul unter Solvency in Gänze auf den Prüfstand gestellt werden. Im Interesse unserer Mitglieder und der dahinter stehenden Investoren werden wir auch dieses Projekt konstruktiv und proaktiv begleiten. Die geplante Reform der europäischen Finanzaufsichtsbehörden, die Sustainable Finance Initiative, usw. sind weitere Projekte, die wir engmaschig begleiten, auch wenn es hier u.U. durch die bevorstehende Europawahl im Jahr 2019 und einem derzeit noch schwierigen Kompromissfindungsprozess noch Verzögerungen geben dürfte. Auch auf nationaler Ebene geht es – trotz Sommerpause und Badewetter – natürlich auch weiter und so endet in dieser Woche die Frist zur Stellungnahme zum weiter ausgearbeiteten Anwendungsschreiben zum Investmentsteuergesetz, welches nun auch umfangreiche Vorgaben für die Spezial-Investmentfonds enthält. Parallel hat zudem bereits die Konsultation zum Referentenentwurf zum Jahressteuergesetz 2018 stattgefunden, welches weitere Änderungen im InvStG enthält.

Mit Blick auf die Arbeit der BAI-Fachausschüsse möchten wir an dieser Stelle schon ankündigen, dass turnusgemäß nach der Sommerpause eine Neukonstituierung ansteht. Wir erwarten in den Fachausschüssen engagierte Mitarbeit von Vertretern aus BAI-Mitgliedsunternehmen und werden vor diesem Hintergrund die Ausschüsse verkleinern bzw. mit Unterausschüssen spezialisieren. Gleichzeitig werden Vertreter aus Mitgliedsunternehmen, die bislang noch nicht in Ausschüssen mitgewirkt haben, die Gelegenheit zur Aufnahme bekommen. Interessenbekundungen können schon jetzt bei der Geschäftsführung eingereicht werden.


Recht & Regulierung national

1. BaFin: Konsultation zum Bericht über Big Data und künstliche Intelligenz

 Relevanz für:

[x] Asset Manager/KVG   [x] Banken    [x] Fondsservices
[x] Kapitalanlage/Investoren    [x] Vertrieb/Marketing    [x] Marktinfrastruktur/Handelsplätze

 

Die BaFin hat den Bericht zur Studie „Big Data trifft auf künstliche Intelligenz“, den sie kürzlich veröffentlicht hatte, zur Konsultation gestellt.

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2. BaFin: Konsultationen zum Emittentenleitfaden

 Relevanz für:

[x] Asset Manager/KVG   [ ] Banken    [ ] Fondsservices
[x] Kapitalanlage/Investoren    [ ] Vertrieb/Marketing    [x] Marktinfrastruktur/Handelsplätze

 

Die BaFin hat am 12. Juli 2018 weitere Teile ihres Emittentenleitfadens überarbeitet und zur Konsultation gestellt.

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3. BaFin: Allgemeinverfügungen zu Positionslimits

 Relevanz für:

[x] Asset Manager/KVG   [ ] Banken    [ ] Fondsservices
[ ] Kapitalanlage/Investoren    [ ] Vertrieb/Marketing    [x] Marktinfrastruktur/Handelsplätze

 

Die BaFin hat am 19. Juli mehrere Allgemeinverfügungen erlassen, die Positionslimits auf Warenderivate festlegen.

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4. Bundesrat: Empfehlungen zu EU-Vorschlägen zum Fondsvertrieb

 Relevanz für:

[x] Asset Manager/KVG   [ ] Banken    [ ] Fondsservices
[] Kapitalanlage/Investoren    [x] Vertrieb/Marketing    [ ] Marktinfrastruktur/Handelsplätze

 

Die zuständigen Ausschüsse des Bundesrats halten die Vorschläge der EU-Kommission zur Regelung des „Pre-Marketing“ teilweise für nicht praxistauglich.

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5. Ausschuss für Finanzstabilität AFS: Fünfter Bericht zur Finanzstabilität in Deutschland

 Relevanz für:

[x] Asset Manager/KVG   [x] Banken    [ ] Fondsservices
[x] Kapitalanlage/Investoren    [ ] Vertrieb/Marketing    [x] Marktinfrastruktur/Handelsplätze

 

Der Ausschuss für Finanzstabilität AFS hat im Juni 2018 seinen fünften Bericht zur Finanzstabilität in Deutschland veröffentlicht.

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6. Monopolkommission: Hauptgutachten XXII – Wettbewerb 2018

 Relevanz für:

[x] Asset Manager/KVG   [ ] Banken    [x] Fondsservices
[ ] Kapitalanlage/Investoren    [ ] Vertrieb/Marketing    [ ] Marktinfrastruktur/Handelsplätze

 

Die Monopolkommission hat am 3. Juli 2018 ihr Hauptgutachten XXII – Wettbewerb 2018 veröffentlicht. Indirekte Unternehmensverflechtungen über institutionelle Investoren könnten den Wettbewerb zwischen Unternehmen mindern.

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7. BMF: Referentenentwurf zum Jahressteuergesetz 2018

 Relevanz für:

[x] Asset Manager/KVG   [ ] Banken    [ ] Fondsservices
[x] Kapitalanlage/Investoren    [ ] Vertrieb/Marketing    [ ] Marktinfrastruktur/Handelsplätze

 

Wie in der letzten BAI-Infomail berichtet, hat das BMF den Verbänden den Referentenentwurf für das Jahressteuergesetz 2018 zugeschickt.

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Recht & Regulierung Europa/International

 

1. ESMA: Update der Q&As zur OGAW- und AIFM-Richtlinie

 Relevanz für:

[x] Asset Manager/KVG   [ ] Banken    [ ] Fondsservices
[ ] Kapitalanlage/Investoren    [ ] Vertrieb/Marketing    [ ] Marktinfrastruktur/Handelsplätze

 

Die europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde ESMA hat am 23. Juli ihre Q&As zur Anwendung der OGAW- sowie der AIFM-Richtline aktualisiert.

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2. ESMA: Technische Standards im Rahmen der Verbriefungsverordnung veröffentlicht

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Die Europäische Wertpapieraufsichtsbehörde (ESMA) hat am 16. Juli 2018 eine erste Reihe von technischen Standards im Rahmen der Verbriefungsverordnung herausgegeben, die sowohl Entwürfe von Regulierungs- als auch von Durchführungsstandards (RTS/ITS) enthalten.

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3. ESMA: Update des Q&A zu MiFID II/MiFIR

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[ ] Kapitalanlage/Investoren    [x] Vertrieb/Marketing    [ ] Marktinfrastruktur/Handelsplätze

 

Die Europäische Wertpapieraufsichtsbehörde (ESMA) hat am 12. Juli 2018 ihr Q&A zur Umsetzung von Anlegerschutzthemen im Rahmen der Richtlinie und Verordnung über Märkte für Finanzinstrumente (MiFID II/ MiFIR) aktualisiert.

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4. ESMA: Jahresbericht 2017 veröffentlicht

 Relevanz für:

[x] Asset Manager/KVG   [x] Banken    [ ] Fondsservices
[ ] Kapitalanlage/Investoren    [ ] Vertrieb/Marketing    [ ] Marktinfrastruktur/Handelsplätze

 

ESMA hat am 3. Juli 2018 ihren Jahresbericht 2018 veröffentlicht.

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5. UK: Weißbuch zum Brexit veröffentlicht

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[x] Asset Manager/KVG   [x] Banken    [x] Fondsservices
[x] Kapitalanlage/Investoren    [x] Vertrieb/Marketing    [x] Marktinfrastruktur/Handelsplätze

 

ESMA hat am 12. Juli 2018 ein öffentliches Statement zum Brexit veröffentlicht.

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6. ESMA: Statement zum Brexit veröffentlicht – Warnung an Wertpapierdienstleister mit Sitz in UK

 Relevanz für:

[x] Asset Manager/KVG   x[ ] Banken    [x] Fondsservices
[ ] Kapitalanlage/Investoren    [x] Vertrieb/Marketing    [x] Marktinfrastruktur/Handelsplätze

 

ESMA hat am 12. Juli 2018 ein öffentliches Statement zum Brexit veröffentlicht.

ESMA möchte damit alle Marktteilnehmer und insbesondere diejenigen mit Sitz in Großbritannien sensibilisieren, sich auf die Möglichkeit vorzubereiten, dass es im Rahmen der Verhandlungen zwischen der EU und UK keine Einigung und damit einen „harten Brexit“ geben wird.

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7. EBA: Forderung nach Notfallplänen für Brexit

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[ ] Kapitalanlage/Investoren    [ ] Vertrieb/Marketing    [ ] Marktinfrastruktur/Handelsplätze

 

EBA hat in einer Opinion die zuständigen Aufsichtsbehörden und die der Bankenaufsicht unterstehenden Marktteilnehmer aufgefordert, sich auf den Brexit vorzubereiten und Notfallpläne zu erstellen.

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8. EU-Kommission: Mitteilung zur Vorbereitung auf den Brexit

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Die britische Regierung hatte am 12. Juli 2018 ihr Weißbuch für den Brexit veröffentlicht; in Reaktion darauf hat die EU-Kommission am 19. Juli 2018 in einer Mitteilung dazu aufgerufen, sich auf den Brexit vorzubereiten.

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9. EU-Parlament: Berichtsentwurf des ECON zur Reform der ESAs

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[ ] Kapitalanlage/Investoren    [x] Vertrieb/Marketing    [x] Marktinfrastruktur/Handelsplätze

 

Die beiden Berichterstatter des ECON (Ausschuss für Wirtschaft und Währung des EU-Parlaments) zur geplanten Reform der europäischen Finanzaufsichtsbehörden (ESAs – ESMA, EBA und EIOPA), der deutsche MdEP Burkhard Balz und die französische Sozialistin Pervenche Berès, haben am 12. Juli 2018 ihren Berichtsentwurf dem ECON unterbreitet.

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10. ESAs veröffentlichen weitere Hinweise zu KID-Anforderungen für PRIIPs

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Die europäischen Aufsichtsbehörden ESMA, EBA und EIOPA haben am 19. Juli 2018 weitere Hinweise zu den Anforderungen an das Key Information Document (KID) für packaged retail and insurance-based investment products (PRIIPs) veröffentlicht.

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11. EFAMA: Evidence Paper zu PRIIPs veröffentlicht

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Der europäische Fondsverband EFAMA hat am 28. Juni 2018 und damit sechs Monate nach der Umsetzung der neuen PRIIPS-Regeln ein "Evidence Paper" veröffentlicht, das die Mängel der neuen PRIIPs Key Information Document (KID)-Regeln auf der Grundlage von "real life"-Daten ihrer Unternehmensmitglieder erläutert.

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BAI Publikationen & Presseberichterstattung

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BAI Events und Termine der Geschäftsstelle

BAI Insight 46 "Investitionen in Handelsforderungen - das neue Private Debt"
Mittwoch, 12. September 2018 (Frankfurt)

BAI Insight 47 "Immobilien und Infrastruktur – Chancen von Value-Add-Strategien", mit anschließender Verleihung des BAI-Wissenschaftspreises
Donnerstag, 28. November 2018 (Bad Homburg)

BAI Alternative Investor Conference (AIC)
Dienstag, 14. bis Mittwoch, 15. Mai 2019 (Frankfurt)

Medienkooperationen

Bis zu 30% Rabatt für BAI-Mitglieder bei diversen Veranstaltungen

Der BAI ist Medienpartner u.a. bei den folgenden Events:

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Kontakt

RA Frank Dornseifer, Geschäftsführer

RA (CH) Michael Bommer, Referent Recht & Policy

Poppelsdorfer Allee 106

D-53115 Bonn

 

Telefon: +49(0)228-96987-0
Fax: +49(0)228-96987-90
E-Mail: info@bvai.de


Verantwortlich:
Bundesverband Alternative Investments e.V. | Poppelsdorfer Allee 106 | D-53115 Bonn
Telefon: +49(0)228-96987-0 | Fax: +49(0)228-96987-90 | info@bvai.de | www.bvai.de


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